2019-11-19 06:23

Was die Niederlagen in Bern und Zürich für die Grünen bedeuten

Was haben die beiden Resultate für Auswirkungen auf die Bundesratsstrategie? Das sagen prominente Parteimitglieder.

Musste am Sonntag ihre Niederlage erklären - und bald die Bundesratstrategie der Partei: Grünen-Präsidentin Regula Rytz.

Musste am Sonntag ihre Niederlage erklären - und bald die Bundesratstrategie der Partei: Grünen-Präsidentin Regula Rytz.

(Bild: Keystone)

Die grüne Welle wurde gebremst. Man mag es als Erfolg werten, dass die Ständeratskandidatinnen Marionna Schlatter und Regula Rytz überhaupt im zweiten Wahlgang antraten, angesichts des Randdaseins, das die Partei jahrzehntelang in der schweizerischen Politik gefristet hatte. Doch zum Sieg reichte es in ­Zürich wie in Bern nicht.

Was bedeutet das nun für einen grünen Bundesratssitz? Die Grünen wollen am Freitag dieser Woche ihre Strategie beschliessen und dann kommunizieren, wie sie am Montag bekannt gaben. Die Fraktionen sollen Bescheid wissen, wenn sie erstmals in der neuen Zusammensetzung tagen, das wäre in zwei Wochen. Bislang hielt sich die Parteipräsidentin mit Forderungen zurück, noch am Wahlsonntag sagte sie lediglich: «Es gibt mehrere Optionen.» Das bezog sich auf die Tatsache, dass sie als gescheiterte Ständeratskandidatin nun doch für den Bundesrat kandidieren kann. Wäre sie in den Ständerat gewählt worden, hätte sie dafür ihre eigene Ankündigung brechen müssen.

«Noch nie hatte eine Partei diesen Zuwachs.»Alt-Nationalrat und ehemaliger Grünen-Präsident Ueli Leuenberger

Doch sind die Niederlagen in Zürich und Bern nicht ein Schuss vor den Bug? Nein, gar nicht, meint Alt-Nationalrat und ehemaliger Grünen-Präsident Ueli Leuenberger. Im Nationalrat hätten die Grünen einen Schub ­erlebt wie noch keine Partei seit Einführung des Proporzwahlsystems 1919. «Noch nie hatte eine Partei diesen Zuwachs», sagt der Genfer. Zudem seien sie nun in fast allen grösseren Städten in der Exekutive, es gebe also auch genügend Personal.

Schweizerischer Ausgleich

Jo Lang, ehemaliger Zuger Grünen-Nationalrat und Historiker, betont, dass die zweiten Wahlgänge einer eigenen Logik gehorchten. Wahlen, die zeitlich nahe beieinander liegen, hätten eine gewisse Wechselwirkung, sagt er. Wenn eine Partei gewinne, schneide sie bei den nächsten Wahlen schwächer ab. Die Verhältnisse würden dann nicht gleich umgekehrt, aber leicht korrigiert, nach schweizerisch-ausgleichender Manier.

Die Tatsache, dass Marionna Schlatter und Regula Rytz die zweiten Wahlgänge verloren haben, könnte nun also ein gutes Omen sein für die Grünen im Hinblick auf den zweiten Wahlgang in Baselland am kommenden Sonntag. Hier treten die Nationalrätinnen Maya Graf (Grüne) und Daniela Schneeberger von der FDP gegeneinander an. Die Chancen auf einen Bundesratssitz erachte er als unter 50 Prozent, sagt Jo Lang. Und am 17. November seien sie sicher nicht grösser geworden.

Gerhard Pfister will zuerst Namen sehen

Die Wahlniederlagen hätten keinen Einfluss auf die Bundesratsstrategie, sagt hingegen die Berner Nationalrätin Aline Trede, die dem Fraktionsausschuss angehört. Selbst wenn die Grünen am kommenden Sonntag bei den letzten Wahlgängen keinen Sitz mehr holten, änderte dies nichts: «Wir haben im Ständerat bereits drei Sitze mehr geholt als erwartet und im Nationalrat zu unseren 11 Sitzen weitere 17 gewonnen», sagt Trede. Damit seien die Grünen die viertgrösste Fraktion, ihr Anspruch auf einen Bundesrat sei bereits damit legitimiert.

Die Grünen müssen zuerst wollen – aber auch die CVP. Denn ohne einen Bündnispartner aus der Mitte kommen die linken Parteien nicht auf eine Mehrheit. Und die CVP hat sich bisher noch nicht verlauten lassen, ob sie bereit ist, die Grünen auf Kosten einer anderen Partei zu unterstützen. Gut informierte Kreise sagen, CVP-Präsident Gerhard Pfister wolle zuerst Namen sehen, bevor er entscheide.